Der Gesundheitsfonds und seine Folgen aus der Sicht eines Internisten

Kulmbach, den 20. 12. 08
Stadt Kulmbach
Z.Hd. Herrn Oberbürgermeister Henry Schramm
Marktplatz 1
9 5 3 2 6 K u l m b a c h

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

vielen Dank, dass Sie mich trotz Ihrer Terminbelastung so kurzfristig am 19. 12. kontaktieren konnten.

Für Stadt und Landkreis Kulmbach ergibt sich für das Jahr 2009 ein riesiges Problem.

2009 wird die ambulante fachärztliche Versorgung der Bevölkerung zusammenbrechen.



Warum es sich diesmal nicht um Schwarzmalerei sondern um ein real existierendes Szenario handelt, lege ich Ihnen nachfolgend dar :

Im Rahmen des von der großen Koalition beschlossenen Gesundheitsfonds kommt es 2009 zu einem Abfluss von Krankenkassenbeiträgen in Höhe von ca. 100 Millionen Euro aus Bayern.
Um den Mittelverlust der Kassen teilweise auszugleichen, wurden bereits zum Sommer 2008 außerbudgetäre Verträge, in denen besondere hochspezialisierte Leistungen zusätzlich zur Regelversorgung besser vergütet wurden (z.B. Ultraschalluntersuchungen der Gefäße und des Herzens), für nicht spezialisierte fachärztliche Internisten, die v.a. im ländlichen Raum wie Kulmbach den Großteil der fachinternistischen Versorgung bestreiten (hier 4 von 6 Praxen) durch die Krankenkassen gekündigt.
Dies machte für die betroffenen Praxen einen Umsatzverlust von 40 – 50.000 € für das 2. Halbjahr 2008 aus – das heißt, in diesen Praxen brach der Umsatz um ca . 15 – 20 % ein, wir arbeiteten fast ohne Gewinn.

Ab 2009 fallen nun diese Verträge für alle Fachärzte ersatzlos weg – der propagierte Anstieg der ärztlichen Vergütung in Bayern scheint sich nur auf die verbliebene Restvergütung zu beziehen, da es im fachärztlichen Versorgungsgebiet bei allen Fachgruppen zu dramatischen Umsatzeinbrüchen gekommen ist. Dazu bezieht sich der Anstieg auf die Vergütungssumme 2007, sodass die Steigerungen der Vergütung anhand der Grundlohnsumme für 2008 + 2009 ebenfalls nicht einbezogen wurden.

Am 12. 12. 09 fand die letzte Schiedsamtsitzung statt, wo die entsprechenden Vergütungen letztendlich durch Schiedsamtspruch festgelegt wurden – die entsprechende Tabelle liegt als Entwurf anbei, er wurde nahezu 1 : 1 übernommen.

RLV bedeutet die Maximalvergütung in Euro, die ein Arzt pro Quartal pro in der Praxis erschienenem Patienten abrechnen darf, davon sind im fachärztlichen Bereich lediglich die Notfalldienste, deren Vergütung ebenfalls um ca 15 % abgesenkt wurde (Punktwertverfall von 4,5 auf 3,5 Cent – ein Hausbesuch im Dienst am Wochenende oder nachts bringt dann noch ca. 50 € statt zuvor ca. 70 €) und Vorsorgeleistungen, die v.a. bei Haus – Frauen – und Kinderärzten anfallen sowie Röntgen, was mit zusätzlich 5 € pro Patient veranschlagt wurde.
Die hochgelobte bundesweite Punktwertfestsetzung/ -erhöhung auf 3,5 Cent ist in diesem Rahmen völlig bedeutungslos, da durch die RLV als neue Vergütungsobergrenze(= Budget) die dem Einzelarzt zustehende Gesamtabrechnungssumme massiv zusammengestrichen wurde.
Eine durchschnittliche fachinternistische Praxis in Bayern versorgt ca. 800 Patienten pro Quartal, ein Orthopäde ca. 1100, bei den übrigen Gebieten liegen die Zahlen ähnlich, die Berechnung des Umsatzes ist somit einfach.

Bei dem Gesamtumsatz des Jahr 2009 ergeben die neuen Vergütungssätze für meine Praxis ein Umsatzminus von 42 % gegenüber 2007 oder 1. Halbjahr 2008, bei Dr. Lajtaj, Dr. Forkel und Dr. Hoffmann sind die Verluste ähnlich, bei Dr. Wesselowski liegen sie bei 30%.

In den Fachgruppen der Chirurgen, Orthopäden, Frauenärzten, Neurologen und Urologen bewegen sich die Umsatzverluste nach einer kurzen Telefonumfrage zwischen 15 – 25%, bei den Radiologen in der konventionelen Radiologie bei ca 50 % , für CT und Kernspin habe ich noch keine Zahlen

Begründet wurde die Weigerung der Kassen, die bisher bestehenden Strukturverträge fortzusetzen, mit fehlenden Mitteln aufgrund des Gesundheitsfonds.

Seltsam mutet an, dass aufgrund der Streikankündigung vom Hausärzteverband und der Drohung, Diagnosen nicht korrekt zu verschlüsseln und damit der bayerischen AOK die Mittel aus dem Morbi – RSA (zusätzlich den Kassen zufließende Mittel bei Patienten mit 80 definierten Diagnosen) zu entziehen, nur eine Woche später ein Hausarztvertrag abgeschlossen wurde, der die Vergütung pro Patient pro Hausarzt pro Quartal auf ca. 80 € nahezu verdreifachte, dieser Satz entspricht in etwa meiner bisherigen Vergütung bei in Hausarztpraxen höherer Patientenzahl , somit einer Besserstellung der Hausärzte um ca 30 – 50 % gegenüber der bisherigen fachärztlichen Vergütung bei deutlich kapital- und mitarbeiterintensiverer Praxisstruktur der Fachärzte…

Wie diese wunderbare Geldvermehrung bei angeblich völlig geleerten Kasse zustande kam – für die AOK Bayern Mehrkosten von mindestens 80 -100 Mio € - ich weiß es nicht, wobei ich den Hausärzten eine korrekte Vergütung von Herzen gönne.

Was bedeutet das oben Genannte für Kulmbach/Stadtsteinach :

Nach einer telefonischen Umfrage unter den meisten fachärztliche Kollegen ergab sich folgendes Bild :

- von bisher 6 fachinternistischen Praxen überleben mit Sicherheit nur 2
- beide chirurgischen Praxen können so den Betrieb nicht fortsetzen
- die einzige urologische Praxis erwägt Kurzarbeit und Entlassungen, Rückstellungen können keine mehr gebildet werden
- bei den Orthopäden gehen ca. 50 % der Praxen in die Insolvenz, bei den verbliebenen sind Ersatzinvestitionen oder Reparaturen z.B. an den Röntgenanlagen und der sonstigen Technik nicht mehr möglich, bei Dr. Müller wurde bereits die Beendigung der Arbeitsverhältnisse für mehrere Arzthelferinnen angekündigt.
- Bei den Frauenärzten schließt eine Praxis bereits vorgezogen 2009 ohne Nachfolger, bei den übrigen entspricht das Bild wohl dem der Orthopäden
- Bei den Augenärzten gehen ein ähnlich hoher Prozentsatz pleite
- Ambulante Operationen werden komplett entfallen

Dies bedeutet auf einen Schlag das Ende der fachärztlichen ambulanten Medizin in dieser – und in vielen anderen Regionen. Bei den noch überlebenden Praxen ist das Ende aufgrund der fehlenden Möglichkeit der Rücklagenbildung für Reparaturen oder Ersatzinvestitionen nur aufgeschoben.



Sobald unsere Banken von diesem Desaster erfahren, spätestens aber nach Erhalt der quartalsbezogenen Finanzbuchhaltungsunterlagen werden die Praxisinhaber zu einem kurzen Gespräch geladen, darauf folgt dann die Fälligstellung der Kredite mit der nachfolgenden Insolvenz – und dies bereits teilweise im 2. Quartal 2009 – gerade in Zeiten der Finanzkrise werden Banken keinen notleidenden Kredit tolerieren.

Mangels Masse und unverkäuflichen Praxen erfolgt dann die Liquidierung des Betriebes.

Vom Insolvenzgeld oder bei liquidierten Praxen Hartz IV können dann auch private Hypotheken etc nicht mehr bedient werden mit nachfolgender Pfändung und Zwangsversteigerung, bei dem Alter der Betroffenen sind selbst in Zeiten des beginnenden Ärztemangels Stellen kaum zu finden.

Die Praxisschließungen und Personalkürzungen bei den verbleibenden Betrieben betreffen nur in der Region Kulmbach ca. 150 Arbeitsplätze für Arzthelferinnen und Aushilfen, deren Arbeitsplätze unwiderruflich auf Dauer vernichtet werden
Hochgerechnet auf Bayern entfallen mehrere Tausend Arbeitsplätze – dies entspricht einem größeren Industrieunternehmen.

Auch in der Steuerkasse wird sich das bemerkbar machen, da durch die vielen Kleinunternehmen ein Vielfaches mehr an Steuereinnahmen anfällt als bei einem größeren Unternehmen mit seinen Abschreibungsmöglichkeiten..

Für die Attraktivität des ländlichen Raumes stellt der Wegfall eines wichtigen Faktors der Infrastruktur, der guten medizinischen Versorgung, einen erheblichen Verlust dar v.a. was die Bemühungen betrifft, hochqualifizierte Arbeitsplätze in die Region zu holen – kein Unternehmen wird gute Leute aus Ballungszentren aufs Land verpflichten können, wenn die medizinische Versorgung nicht mehr gewährleistet werden kann.

In Liquidation gegangene Praxen sind unwiderruflich vernichtet, eine schnelle Widerbelebung nicht mehr möglich !

Das Krankenhaus kann den zusätzlichen Arbeitsaufwand nicht bewältigen, schon jetzt können Stellen für Assistenz – und Fachärzte nicht besetzt werden und die Gesamtzahl der von den Kassen bezahlten Behandlungen ist budgetiert.

Auch ein dem Klinikum angegliedertes MVZ kann den Verlust nicht ausgleichen, da es als Praxisneugründung auf die durchschnittliche Fallzahl der Fachgruppe budgetiert wird.
Zusätzlich arbeiten Ärzte dort als Angestellte und unterliegen dem Arbeitszeitschutzgesetz – regelmäßige Wochenarbeitszeiten von 70 Std. und mehr wie bei Selbstständigen sind kaum möglich – die Kapazitäten werden deutlich geringer – und ob sich die entsprechenden Ärzte finden, ist zudem mehr als fraglich.
In wieweit die Arbeitseffizienz eines Angestellten der eines Selbstständigen entspricht, wage ich zudem zu bezweifeln – in England versorgt ein (angestellter) Hausarzt pro Tag 20 – 30 Patienten, in Deutschland ein Selbstständiger 100 – 150 – wobei der englische Kollege deutlich besser verdient …

Dies führt in kürzester Zeit zu „englischen Verhältnissen“ mit Wartezeiten für einen Facharzttermin von mindestens 3 – 6 Monaten und den Wegfall der gerade im ländlichen Raum so wichtigen heimatnahen Versorgung, da viele v.a. ältere Mitbürger keine Möglichkeit haben, dann ein MVZ in Bayreuth, Hof oder Bamberg aufzusuchen.


Gewinnen wenigstens die Krankenkassen ?

Auch dies muss verneint werden.

Viele Patienten, die derzeit wegen V.a. Blinddarmentzündung, Angina pectoris, Unfällen etc. ambulant in Facharztpraxen diagnostiziert und therapiert werden, gehen direkt in stationäre Behandlung, die ein mehrfaches des ambulanten Satzes kostet.
Die zusätzliche Arbeitsbelastung wird es dem Klinikum dann noch leichter machen, schon bisher nicht zu besetzende Stellen mit qualifiziertem Personal zu versehen.
Bei Patienten in einem dem Klinikum angegliederten MVZ werden schwerer kranke Patienten, die bisher noch ambulant unter engmaschiger (unbezahlter) Kontrolle in den Praxen durchgezogen werden, bei Vorliegen einer formalen Indikation nach Abschluss der ambulanten Diagnostik mit bereits aus dem Kliniktopf bezahlten und abgeschriebenen Geräten stationär eingewiesen, da das MVZ sich nur bei

Anzapfen sowohl des ambulanten als auch des stationären Topfes für den Träger lohnt und dann auch der gezielten Nutzung von Bettenkapazitäten dient.
Ein anderes Handeln der Ärzte würde vom Verwaltungschef aus wirtschaftlichen Gründen schnell unterbunden.
Bei meiner Praxis kommt dies für ca. 20 – 30 Patienten pro Quartal in Frage – bei gleich bleibenden ambulanten Kosten entstehen dann zusätzliche Belastungen durch die stationäre Therapie incl. event. nötiger AHB (Stadtsteinach muss auch belegt werden …) in Höhe von 2 – 3000 € pro Patient, bei 100 Patienten im Jahr 200 – 300000 € jährlich.

Rechnen Sie das bitte auf Bayern hoch …

Auf wen diese Kosten dann wohl abgewälzt werden?


Zuletzt noch zu dem oft gebrauchten Argument der „reichen“, jammernden Ärzte.

Laut (unwidersprochener) Aussage der Chefin des Bundesverbandes des Krankenkassen verdient ein niedergelassener Arzt in Deutschland durchschnittlich 120.000 € brutto im Jahr nach Abzug der Praxiskosten – das wäre schließlich genug und kein Grund zur Klage !

Die Dame hat leider brutto und netto verwechselt :

Von den 120.000 € müssen abgezogen werden : Steuern ca. 35.000 €
Krankenkasse und Altersversorgung ca. 30.000 €
Tilgung der Praxiskredite ca. 15.000 €
Zweitwagen für Dienste, sonst.Vers. ca. 5.000 €

Es verbleiben netto 35.000 €, das sind 2900 €/Monat netto bei einer 70 – 100 Std. – Woche, zum Leben, um Rücklagen für Geräte und event. Regresse zu bilden etc.

Reiche Ärzte ?? -- Attraktiver Arztberuf ??

In Untersteinach und Kupferberg hören 2009 Dr. Höhn und Dr. Mengler ohne Nachfolger auf, obwohl der Sohn von Dr. Mengler als Arzt im Klinikum arbeitet …, in Kulmbach die Praxis Dr. Baumgärtner, 2008 verschwand bereits die Praxis Dr. Gutmann sang- und klanglos.

Warum gingen wohl im letzten Jahr 2470 Ärzte, ein Drittel eines Ausbildungsjahrganges, ins Ausland ?

Assistenzärzte, die heute hier nicht mehr ausgebildet werden, sind die fehlenden Haus – und Fachärzte von morgen.

England hat vor Jahren mit ähnlichem Erfolg seine Ärzte vergrault mit dem Ergebnis, sie Jahre später für ein vielfaches Geld in der ganzen Welt wieder „einkaufen“ zu müssen.


Zusammengefasst ist es derzeit nicht mehr 5 vor 12, sondern bereits 15 Minuten später.


Soll das o.g. Szenario noch abgewendet werden, muss sehr schnell etwas geschehen, denn abgewickelte Praxen sind unwiderruflich verloren.

10 Milliarden für die Landesbank als Sofortpaket bei einem Gesamtverlust von wohl 32 Mrd. waren in wenigen Tagen zu stemmen, als Kommentar von der zumindest mitverantwortlichen Politik kam gerade ein kurzes „Entschuldigung“

Wenige Prozent dieser Summe würden reichen, um eine weiterhin gute ambulante Versorgung der bayerischen Bevölkerung zu gewährleisten.

Wenn im Rahmen des geplanten Januar – Konjunkturprogrammes eine Senkung der Krankenkassenbeiträge um ein Prozent mithilfe von Steuersubventionen geplant ist, wäre es vielleicht sinnvoller und der Konjunktur förderlicher, zunächst einmal die Arbeitsplätze gerade in den strukturschwachen und am meisten betroffenen Gebieten zu erhalten.

Dies muss allerdings sehr schnell gehen, die Zeit für Kommissionen oder die Vertröstung auf die Zeit nach der Bundestagswahl haben wir nicht mehr, die Banken sitzen uns im Nacken !!!

Als Mitglied der CSU muss ich Sie zudem fragen, wie viele Großbaustellen sich die CSU im Wahljahr 2009 noch leisten will nach dem Desaster der Landesbank, dem Streit um Frau Dr. Hohlmeier in Oberfranken, der erhöhten Krankenkassenbeiträge i.R. des Gesundheitsfonds für viele Patienten mit jetzt eintretender massiver Versorgungsverschlechterung ?

Die Aufklärungskampagne der Ärzteschaft auch hinsichtlich der Verantwortlichkeit für ein im Eilverfahren durchgezogenes und von der CSU abgenicktes, planwirtschaftliches in bester DDR - Manierausgestaltetes Gesetz, das von allen Wissenschaftlern und betroffenen Gruppen abgelehnt worden war und lediglich ideologisch zu begründen ist, rollt an – und verzweifelte, um ihr Lebenswerk und die Arbeitsplätze Ihrer Mitarbeiter kämpfende Menschen werden nicht mehr sehr rücksichtsvoll sein …
Eine Gleichschaltung der ärztlichen Honorare in allen Bundesländern klingt gut, leider mussten gerade die bayerischen Ärzte beim Kauf ihrer Praxen für diese die Preise nach den in den 90er Jahren noch deutlich höheren Umsätzen bezahlen, die als Kredite jetzt zu bedienen sind. Bei inzwischen nahezu unverkäuflichen Praxen kann auch der früher fest eingeplante Wiederverkaufswert nicht mehr zur Alterssicherung genutzt werden. Die Mietpreise der zumeist nicht kündbaren gewerblichen Mietverträge unterscheiden sich in Bayern auch nur ganz unwesentlich von denen z.B. in Brandenburg.

Ich prophezeie der CSU schon jetzt ein Debakel im Juni und September, gegen das die Landtagswahl ein laues Lüftchen war – von unserem letzten Geld werden dann die entsprechenden Anzeigen in Presse, Radio und Fernsehen geschaltet, andere publikums – und wählerwirksame Aktionen kommen (nicht die „braven“ Demo`s in München oder Berlin) – Planungen dazu laufen !

Bitte verstehen Sie mich nicht verkehrt – dies soll nicht Sie persönlich angreifen, da ich Sie sowohl über Mitarbeiter von Ihnen als auch persönlich oder den Kontakt zu Ihrer Familie als eine integre, Korrekte Person kennen gelernt habe und zu schätzen weiß.

Sprechen Sie auf den kommenden Sitzungen mit den Betroffenen – nicht nur Herrn Söder, der eigentlich zuständige und sachkundigste Verantwortliche ist der Ministerpräsident !

Ich wünsche Ihnen im Namen der vielen Mitarbeiter der Praxen und meinen Kollegen, die alle ein sehr unschönes Weihnachten verbringen werden, sowie v.a. der Bevölkerung Kulmbachs, die noch nicht weiß, was ihr ab 2009 blüht, viel Erfolg und trotz Arbeitsbelastung

Ihnen und Ihrer Familie ein gesegnetes Weihnachtsfest und
einen hoffentlich guten Rutsch ins Jahr 2009